NEIN zur Teilrevision des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG)

04. März 2018

Die Neuregelung der Beiträge an die Denkmalpflege war der Auslöser der Revision des NHG und eine klare Verbesserung gegenüber heute. Dieser Punkt ist auch bei allen unbestritten. Doch dann wurden weitere Punkte eingebracht, welche den Natur- und Heimatschutz in nicht vertretbarem Mass beschneiden.

Bei kommunalen Schutzzonen resp. -objekten muss die Gemeinde den Kanton nicht mehr einbeziehen (Neu: Kann-Formulierung, siehe Art. 7b Abs. 1 und Art. 8b Abs. 1). Diese Stellungnahmen, die eine Gemeinde beim Kanton beziehen kann, sind neu aber entschädigungspflichtig. Sehr nachteilig formuliert ist auch Art. 6 Abs. 5, letzter Satz: «Von einer Schutzmassnahme ist abzusehen, wenn überwiegende private oder öffentliche Interessen gegen eine solche sprechen.» Dies ist je nach Auslegung somit immer der Fall. 

Die Natur vor unserer Haustür ist daher gefährdet. Bäume, Obstgärten, Hecken, Bäche, etc. sind ein zentrales Element unserer Heimat, fördern die lokale Biodiversität und tragen wesentlich zu unserer Lebensqualität bei. 

Eine Allianz aus Parteien (AL, GLP, Grüne, SP) und Verbänden (Aktion Rhy, Aqua Viva, Fledermausschutz, Heimatschutz, Jägervereinigung, Pro Natura, WWF, etc.) setzt sich dafür ein, dass die Revision des NHG abgelehnt wird. Die Nachteile für den Heimatschutz aber auch für den Naturschutz sind aus unserer Sicht nicht vertretbar. Durch eine Ablehnung würde der Weg frei für eine bessere Lösung, im optimalen Fall für eine Totalrevision des Gesetzes mit klarerer Entflechtung zwischen Naturschutz und Denkmalschutz. 

Der WWF Schaffhausen empfiehlt, die NHG-Teilrevison am 4. März abzulehnen! 

Diverse Buttons und der Flyer des Nein-Komitees:
https://www.dropbox.com/sh/s5keat65xsf6qow/AAAqPvEGH2se5ErtzWyMbza1a?dl=0 

Die PDF-Datei für den Flyer können Sie auch hier downloaden (220 KB). 

Facebook-Seite des Nein-Komitees:
https://www.facebook.com/KomiteeNeinzurNHGRevision/ 

Revidiertes Gesetz im Abstimmungsmagazin:
http://www.sh.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_nicht_im_Formularpool/Abstimmungen/2018/Abst-Mag-Kt_2018-03-04.pdf 

Aktuelles Gesetz im Schaffhauser Rechtsbuch:
http://rechtsbuch.sh.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente/gesetzestexte/Band_4/451.100.pdf

 

 

NEIN zur Teilrevision des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG)
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